Allgemeine Verkaufsbedingungen der Fa. Treckergarage«

– kommerzieller Verkauf von gebrauchten Treckerteilen und Zubehör –

Inhaber Manfred Künert, Maienstraße 2, 75334 Straubenhardt

Gewerberegister 75334 Straubenhardt, Nr. 200700000615

§ 1

1. Die Versendung, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Fa. Treckergarage erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge der Fa. Treckergarage  die diese mit ihren Kunden über die von ihr angebotenen gebrauchten und neuen Waren abschließt.

2. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritten finden keine Anwendung, auch wenn die Fa. Treckergarage ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprecht. Selbst wenn die Fa. Treckergarage auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

3. Verkaufspersonal der Fa. Treckergarage ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von diesen allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.

4. Diese allgemeìnen Verkaufsbedingungen finden Anwendung ab dem 17.01.2008.

§ 2 Postanschrift und Kommunikationsdaten („Kontaktadresse“)

Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der Fa. Treckergarage lauten wie folgt:

1. Postanschrift:

Fa. Treckergarage, Inhaber Manfred Künert,

Land: Deutschland (Germany),

Ort: 75334 Straubenhardt,

Straße: Maienstraße 2

2. Telefon

a) aus dem Inland: 07082/9496128 oder 01520/6759362,

b) aus dem Ausland: (*49)7082/9496128 oder (*49)1520/6759362

3. E-Mail: info@treckergarage.de

4. Internet: http://www.treckergarage.de

5. Eingetragen im Gewerberegister von 75334 Straubenhardt unter der Nr. 2007/00000615

6. USt-IdNr.: DE814908837

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

1. In den Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Webseiten und anderen Werbemedien der Fa. Treckergarage ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Kunden aus, der sein Angebot durch eine Bestellung bei der Fa. Treckergarage persönlich oder per Post, per Fax, per Telefon, per E-Mail über die unter § 2 genannten Kommunikationsdaten abgeben kann.

2. Der Kunde ist an sein Angebot 8 Tage nach dessen Absendung gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn die „Treckergarage“ innerhalb dieser Frist das vom Kunden abgegebene Angebot angenommen hat. Maßgebend für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem die Annahme dem Kunden zugeht. Als Annahme gilt auch die innerhalb der Frist erfolgte Lieferung der Ware oder eine erste Teillieferung.

§ 4 Information über Widerrufsrecht vor Abschluss eines Fernabsatzvertrages mit einem Verbraucher

1. Gem. § 312 c Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-Info ist der Verbraucher rechtszeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich über das Bestehen eines Widerrufsrechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und die Rechtsfolge des Widerrufs zu informieren.

2. Darüber hinaus ist der Verbraucher gem. § 312 c Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 3 BGB-Info spätestens bis zur Warenlieferung die Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform mitzuteilen. Erfolgt die Mitteilung durch Übermittlung der Vertragsbestimmungen einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen muss die Widerrufsbelehrung in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form mitgeteilt werden.

3. Zur Information über das Widerrufsrecht der Kunden wird deshalb vor Abschluss eines Fernabsatzvertrages gem. § 312 c Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-Info auf Folgendes hingewiesen

a) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Treckergarage - Manfred Künert

Maienstr. 2

75334 Staubenhardt

emil: info@treckergarage.de

b) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

c) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

- Waren/Artikel, die auf Kundenwunsch angefertigt oder zugeschnitten werden

- Waren/Artikel, die auf Kundenwunsch von Treckergarage bei dritten Händlern/Lieferanten bestellt werden

- Waren/Artikel bei denen die Plombierung gebrochen ist

- elektronisch gesteuerte Artikel (z. B. Relais, Regler u. ä.)

werden nicht mehr zurück genommen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise und Zahlung

1. Die in den Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Webseiten und anderen Werbemedien der Fa. Treckergarage ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Umsatzsteuer (z.Zt. 19 %). Maßgebend sind allein die mit Vertragsschluss vereinbarten Preise (siehe § 3).

2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart gelten die Preise bei Abholung ab Lager, einschließlich Verpackung.

3. Bei Versendung der Ware sind die zusätzlichen Liefer- und Versandkosten vom Kunden zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von der Fa. Treckergarage abgeschlossenenTransportversicherung ein.

4. Bei Abholung sind Zahlungen bei Übergabe der Ware in bar zu entrichten.

5. Bei Versand der Ware ist der vereinbarte Endpreis inklusive Versandkosten im voraus zu zahlen. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf das Konto von

„Treckergarage“, Inhaber Manfred Künert bei der Sparkasse Pforzheim-Calw, BLZ 666 500 85, Konto-Nr. 7603630, oder per PayPal unter Angabe des Verwendungszwecks.

Bei internationalen Bankberweisungen gilt:

IBAN: DE 76666500850007603630

SWIFT-BIC: PZHSDE66XXX

Bei einem vom Kunden gewünschten Nachnahmeversand (nur innerhalb Deutschland) fallen zusätzlich 7,20 Euro Nachnahmegebühr an.

6. Erfolgt innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vertragsschluss (siehe § 3) keine Gutschrift auf dem oben in § 5 Abs. 5 angegebenen Konto ist die Fa. Treckergarage berechtigt, nachdem dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung bestimmt wurde, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche der Fa. Treckergarage aufrechen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Rückbehaltung ist der Kunde auch wegen Gegenansprüche aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 6 Lieferungen und Lieferzeit 

1. Hat der Kunde gem. § 5 Abs. 5 bezahlt, erfolgen Lieferungen und Leistungen, sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termìn vereinbart ist, schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. 4 Wochen.

2. Sollte ein vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten werden, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

§ 7 Versand und Verpackung

1. Die Auslieferung der Ware erfolgt im Lager  der Fa. Treckergarage. Ein Versand der Ware erfolgt nur, wenn dies im Einzelfall vereinbart worden ist.

2. Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen der Fa. Treckergarage.

3. Versendet die Fa. Treckergarage vereinbarungsgemäß die verkaufte Ware an die vom Kunden angegebene Anschrift durch einen Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, teilt die Fa. Treckergarage dem Kunden den voraussichtlichen Ablieferungstermin mit.

4. Der Kunde ist verpflichtet mit Ablieferung der Ware diese sofort auf äußerlich erkennbare Beschädigungen zu untersuchen und, soweit Beschädigungen äußerlich erkennbar sind, diese sofort dem Frachtführer und der Fa. Treckergarage anzuzeigen. Gleiches gilt bei Verlust.

§ 8 Gewährleistung

Ansprüche des Kunden wegen Sachmängel verjähren bei gebrauchter Ware innerhalb eines Jahres, bei neuer Ware innerhalb von zwei Jahren nach Abnahme.

§ 9 Haftung auf Schadenersatz

1. Die Haftung der Fa. Treckergarage auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung der Fa. Treckergarage wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für

garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Die  Fa. Treckergarage behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hìeran verfügen.

2. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware wird der Kunde auf das Eigentum der Fa. Treckergarage hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, dass die Fa. Treckergarage ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. Treckergarage berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware

herauszuverlangen, sofern die Fa. Treckergarage vom Vertrag zurückgetreten ist.

§ 11 Datenschutz

Die Treckergarage ist berechtigt die Daten ihrer Kunden im Rahmen ihrer Datenschutzbestimmungen zu verwenden. Die Weitergabe der Daten an Dritte ist untersagt.

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteìle unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Pforzheim.